Es ist mein Lebensmotto Verantwortung zu übernehmen. Als Mitglied des Landtages von Baden-Württemberg möchte ich als Bindeglied zwischen der Kommunalen Ebene und dem Land fungieren. Viele politische Themen lassen sich nur übergreifend zwischen Land und Kommunen anpacken.
Verbraucherschutz
Als Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vertrete ich in meiner Funktion als Sprecher für Verbraucher*innenschutz die Interessen, Rechte und Bedürfnisse der baden-württembergischen Verbraucherinnen und Verbraucher.
Ob beim Lebensmittel- oder Kleidungskauf, beim Surfen im Internet, der Auswahl eines neuen Versicherungsvertrags oder der hoch aktuellen Frage nach einer energetischen Haussanierung – täglich treffen Verbraucherinnen und Verbraucher eine Vielzahl von Entscheidungen. Ebenso zahlreich sind die damit verbundenen Tücken. Untergeschobene Verträge im Internet oder am Telefon, Lebensmittelskandale oder irreführende Werbung und Produktkennzeichnung. Neben den vielen Vorteilen einer globalisierten Welt, bringt diese auch eine Palette von Nachteilen für das Wohl der Verbraucherinnen und Verbraucher mit sich. Nicht zuletzt dieser Umstand macht den Verbraucher*innenschutz so wichtig. Die Rechte und die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die nachhaltige Betrachtung der Interessen von Umwelt und Tieren müssen auch in einer globalisierten Konsumwelt ohne Einschränkungen gewahrt werden.
Kurz gesagt sind mir wichtig: starke Verbraucherrechte, faire Märkte, unbedenkliche Produkte und Dienstleistungen und der Erhalt einer lebenswerten Umwelt.
Für Fragen rund um den Verbraucherschutz können Sie mich und mein Team jederzeit gerne anrufen oder Sie schreiben uns eine Mail an armin.waldbuesser@gruene.landtag-bw.de.
Ein Blick auf Startseite | Verbraucherzentrale Baden-Württemberg (verbraucherzentrale-bawue.de) lohnt sich auch immer. Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg ist ein gemeinnütziger eingetragener Verein (e.V.), der Verbraucherinnen und Verbraucher in Fragen des privaten Konsums informiert, berät und unterstützt. Man erhält Überblick bei unübersichtlichen Angebotsmärkten und Durchblick bei komplexen Marktbedingungen.
Petitionen
Der Petitionsausschuss ist eines der wichtigsten Aufsichtsgremien im Landtag. Jeder Mensch kann sich mit einer Petition an den Landtag wenden, wenn er oder sie der Meinung ist, ihm oder ihr würde von Seiten der deutschen Behörden Unrecht widerfahren. Aber auch bei grundsätzlichen Problemen in der Gesellschaft ist eine Petition ein guter Weg, von den gewählten Vertretern und Vertreterinnen gehört zu werden.
Hierfür reicht ein einfaches Schreiben an den Landtag. Das Besuchen einer Internetplattform oder sogar eine Unterschriftssammlung sind nicht nötig!
Sobald eine Petition im Landtag ist, erstellt das zuständige Ministerium eine Stellungnahme zu dem Problem. Dann wird die Petition einem Mitglied des Petitionsausschusses übergeben. Dieser hat dann die Möglichkeit in der Sache Hilfe zu leisten. Auch die Ministerien können wieder eingeschaltet werden. Weiter kann die Petition mündlich eingebracht werden, sodass der gesamte Ausschuss sich damit befasst.
Als Mitglied des Petitionsausschusses sehe ich es als meine Pflicht an, jede Petition und jedes Bürgerbegehren ordentlich zu prüfen und jeden notwendigen Schritt zu unternehmen um den Petenten zu helfen. Dies kann durch vielfältige Weise geschehen. Manchmal reicht schon ein kleiner Verweis auf die Rechtslage. Bei schwierigen Fällen lassen meine Mitarbeiter und ich nichts was in meiner Kompetenz steht unversucht, um den Petenten zu Recht und Gerechtigkeit zu verhelfen.
Weiterführende Informationen zur Petitionshilfe finden Sie hier.
